Gemeinderatssitzung am 27. März 2019 im Gasthaus „Brodam“

von , 12. April 2019 11:21 Uhr

Neben dem Vorsitzenden(Ortsbürgermeister Robert Etges) waren 6 Gemeinderatsmitglieder anwesend. Die Ratsmitgliederr Klaus Schnorr und Lothar Kochhan waren entschuldigt.

 

Öffentliche Sitzung:

 

Punkt 1:
Niederschrift über die Sitzung vom 07.03.2019 -öffentlicher Teil-

Der Niederschrift wurde einstimmig zugestimmt.

 

Punkt 2:
Widmung von Straßen

-Anlage-

Der Ortsgemeinderat hatte bereits in der Sitzung vom 14.12.2018 die Widmung einzelner Straßen beschlossen.

Gegen die hierzu ergangene Widmungsverfügung wurde Widerspruch eingelegt und der Ortsgemeinderat muss nochmals einen neuen Beschluss fassen. Falsch an dem gefassten Beschluss war, dass die Verbandsgemeinde Kastellaun damals die Aufstellung mit Straße und Hausnummer aufgeführt hat. Die Aufstellung muss aber konkret, die Straße, Flur, Flurstück beinhalten.

Jedem Gemeinderatsmitglied lag der neue Beschlussvorschlag der Verbandsgemeinde Kastellaun vor.

Beschlussvorschlag:

Die Verbandsgemeindeverwaltung wird beauftragt, die nachfolgend aufgeführten Straßen als Gemeindestraßen gemäß § 3 Nr. 3 b Landesstraßengesetz zu widmen:

Straße Flur, Flurstück
Stichweg Flur 8, Nr. 101/3
Stichweg Flur 8, Nr. 102/1
Stichweg Flur 8, Nr. 112/1
Stichweg Flur 8, Nr. 98/1
In der Furt Flur 8, Nr., 107/4 teilweise
Balduinseck Flur 8, Nr. 103/1 und 33/2
Im Eck Flur 8, Nr. 104/1
Weiherfurt Flur 8, Nr. 105/1
Kapellenstraße Flur 8, Nr. 96/5 und
Flur 9, Nr. 135/1 teilweise

Die zu widmenden Straßen sind in dem nachfolgenden Lageplan, der Bestandteil der Widmungsverfügung ist, dargestellt.

Dem Beschlussvorschlag wurde einstimmig zugestimmt.

 

Punkt 3:
Ausbau Kugelbahn

Die Kugelbahn soll um eine Attraktion erweitert werden. Es soll einem Menschen großes Laufrad zum Transport der Kugel, zwischen Sinnesbank und der Kugelbahn gebaut werden. Die Kosten hierfür belaufen sich auf ca. 300,- bis 400,- €. Da hierfür ein Zuschuss aus dem Leaderprogramm evtl. möglich ist, muss ein Antrag bis zum 08.04.19 gestellt werden. Da die Zeit drängt, stellte der Vorsitzende bereits einen entsprechenden Antrag. Sollte die Übernahme der Kosten durch das Leaderprgramm nicht möglich sein, übernimmt die Gemeinde die Kosten.

Beschluss: einstimmig

 

Punkt 4:
Mitteilungen und Anfragen

-In der Gemeinderatssitzung vom 20.12.2017 wurde die

Entscheidung über die Befeuerungsanlagen an den Windkraftanlagen innerhalb der Gemeinde getroffen. Jetzt hat der Gesetzgeber die Betreiber verpflichtet, bis zum 01.07.2020 die Änderung durchzuführen und die Gesamtkosten zu übernehmen.

-Die Raiffeisenbank Kastellaun hat jeder Gemeinde in der Verbandsgemeinde Kastellaun angeboten, einen Betrag  von 1500,- € für die Anlage einer Streuobstwiese zur Verfügung zu stellen.

Die Gemeinde Zilshausen kann leider nicht in den Genuss des Zuschusses kommen, da bereits 2 Streuobstwiesen angelegt sind.

-Die Wiese vor dem Gemeindehaus am Ortseingang aus Richtung Kastellaun steht dem Sportverein zur Nutzung zur Verfügung. Hier wurden weitere Obstbäume unterschiedlichster Art gepflanzt. Es werden hierzu Paten für die neuen und alten Bäume gesucht, die sich um eine ordnungsgemäße Pflege der jeweiligen Bäume kümmern. Als Belohnung, können die Früchte als Eigentum behalten werden.

Es stehen 21 Obstbäume (11 alte und 10 neue) zur Patensuche zur Verfügung.

Interessenten können sich bei dem Ortsbürgermeister melden.

-Die Schulung der Wahlhelfer erfolgt am 15.05.19 in Beltheim. Die Betroffenen werden nochmals gesondert schriftlich benachrichtigt.

-Bezüglich der Ökopunkte in der Gemeinde findet ein Gespräch bei der Verbandsgemeinde statt.

-In der Zeitung vom Wochenende „Rhein Hunsrück Wochenende“ war ein Artikel, das die Stiftung der Sparkasse Rhein-Hunsrück, 55 Kindergärten im Kreis mit einem Betrag von rund 30.000,- € unterstützt hat. Da die Kinder von Zilshausen nach Lieg (Kreis Cochem-Zell) gehen, fragte der Vorsitzende nach, ob der Kindergarten auch unterstützt worden wäre. Er bekam die Auskunft, das dies nicht der Fall ist. Er soll einen formlosen Antrag einreichen. Dieser Antrag wird dann im Kuratorium beraten, so dass dieser Kindergarten ebenfalls in den Genuss der Unterstützung kommen kann.

 

Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Kommentar schreiben