Gemeinderatssitzung am 24.10.18 im Gasthaus „Zur Post“

von , 24. Oktober 2018 12:28 Uhr

Am 24.10.18 fand eine öffentliche Gemeinderatssitzung im Gasthaus „Zur Post“ statt.

Neben dem Vorsitzenden waren 6 Ratsmitglieder anwesend. Die Ratsmitglieder Bianca Meinerz und Klaus Schnorr fehlten entschuldigt.

Weiter nahm Herr Schuler vom Forstamt Kastellaun zu Punkt 2. an der Sitzung teil.

Punkt 1:
Genehmigung der Niederschrift vom 28.06.2018 -öffentlicher Teil-

Der Niederschrift wurde einstimmig zugestimmt.

 

Punkt 2:
Holzvermarktung im Kommunalwald;

Änderung der Verträge ab 2019 gemäß § 27 Landeswaldgesetz;

Beratung und Beschlussfassung

Aufgrund der Änderung von § 27 Landeswaldgesetz hat das Land die mit allen Gemeinden bestehenden Verträge zur Holzvermarktung im Kommunalwald zum 30.09.2018 gekündigt (Kündigungstermin lt. Vertrag). Die Änderung des Landeswaldgesetzes tritt jedoch erst zum 01.01.2019 in Kraft.

Um die „vertragslose“ Zeit bis zum 31.12.2018 zu überbrücken, spricht sich das Land dafür aus, die gekündigten Verträge bis zum Jahresende weiter anzuwenden.

Für die Zeit ab dem 01.01.2019 bietet das Land, in Abstimmung mit dem Gemeinde- und Städtebund, die Bewirtschaftung des Kommunalwalds ohne die Holzvermarktung an.

Beschlussvorschlag, der Verbandsgemeinde Kastellaun:

Der Gemeinderat erklärt sich mit der Anwendung des durch das Land gekündigten Vertrags bis zum 31.12.2018 einverstanden. Weiterhin wird dem Abschluss des vorgelegten Vertrags zur Waldbewirtschaftung ohne Holzvermarktung ab dem 01.01.2019 in allen Punkten zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Der Holzverkauf soll von dem bisher in den 45 Forstämter in Rheinland-Pfalz, auf die neu zu bildenden zentralen Holzverkaufsorganisationen (voraussichtlich 5 in Rheinland-Pfalz), übergehen.

Der geschlossene Vertrag, kann jährlich gekündigt werden.

 

Punkt 3:
Beratung und Beschlussfassung über Anschaffungen für das

Bürgerhaus

Im Bürgerhaus ist der Beamer nicht mehr für alle Veranstaltungen geeignet. Es soll ein neuer Beamer mit Leinwand angeschafft werden. Die Kosten hierfür dürfen 3.000,-€ nicht übersteigen.

Der Gemeinderat sprach sich einstimmig für diese Vorgehensweise aus. Herr Dr. Mattik wurde mit der Beschaffung beauftragt.

 

Punkt 4:
Beratung zum Bau einer Photovoltaikanlage mit Batteriespeichersystem

Der Vorsitzende informierte den Gemeinderat und die Zuhörer über seine bisher durchgeführten Recherchen und den Sachstand.

Der Vorsitzende wurde einstimmig beauftragt, die Angelegenheit und Gespräche weiter zu führen.

 

Punkt 5:
Mitteilungen und Anfragen

Nikolaus am Backes

Die Veranstaltung wird in diesem Jahr zur Anschaffung von fehlenden  Geräten im Backes, von den Eltern der Krabbelgruppe unter Federführung von Ilona Day und Simone Mattik durchgeführt. Freiwillige Helfer werden gebraucht und können sich gerne bei der Ilona Day melden.

-Standort Martinsfeuer

Da der bisherige Bereich neu eingesät und hergerichtet wurde, eignet er sich nicht mehr. Der Bereich soll aber in der Nähe des Bürgerhauses verbleiben. Der neue Standort ist etwas unterhalb in dem Kurvenbereich der Windradtrasse.

-Friedhof

Auf dem Friedhof ist die Ruhefrist der Gräber, rechts vom Haupteingang, im Herbst 2019 abgelaufen Das Gräberfeld wird im Frühjahr 2020 komplett geräumt.

-Kapelle

Für die Reinigung der Kapelle muss ein neuer Staubsauger gekauft werden, da der alte kaputt ist.

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