Gemeinderatssitzung am 12.10.2015, im Gasthaus „Brodam“

von , 12. Oktober 2015 20:00 Uhr

Öffentliche Sitzung
Punkt 1:
Genehmigung der Niederschrift vom 07.08.2015 -öffentlicher Teil-
Die Niederschrift wurde einstimmig, bis auf eine Enthaltung bestätigt. Die Enthaltung wurde vorgenommen, da das Ratsmitglied nicht an dieser Sitzung teilnahm.

Punkt 2:
Beratung und Beschlussfassung zum Beitritt der Gemeinde Zilshausen
in den Forstzweckverband Kastellaun zum 01.01.2016
In der Sitzung am 22.07.15 wurde das Ausscheiden aus dem Forstzweckverband Treis-Karden beschlossen. In der heutigen Sitzung stimmten die Gemeinderatsmitglieder einstimmig dem Beitritt der Gemeinde Zilshausen in den Forstzweckverband Kastellaun zum 01.01.2016 zu.

Punkt 3:
Freigabe für einen weiteren Sender an den Vodafone-Funkmast in Zilshausen
Nach einer ausgiebigen Diskussion lehnten die Gemeinderatsmitglieder es einstimmig ab, einen weiteren Sender an den Vodafone-Funkmast in Betrieb nehmen zu lassen.

Punkt 4:
Umwidmung eines Wiesenweges „ Vor Berzelt „
Es ist ein als Wiesenweg gewidmeter Bereich zwischen zwei Parzellen umgepflügt worden. Der Weg muss zur Zeit nicht von der Öffentlichkeit genutzt werden. Die Beschlussvorlage der Verbandsgemeinde Kastellaun, Bauabteilung, lautet folgendermaßen:
„Die Verwaltung wird beauftragt, das erforderliche Verfahren zur teilweisen Einziehung des Wirtschaftsweges Flur 7, Nr. 182/1 der Gemarkung Zilshausen durchzuführen.“ Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Beschlussvorlage zu. Der Ortsbürgermeister nahm an der Abstimmung nicht teil, da bei Ihm Ausschließungsgründe nach § 22 Abs. 1 GemO vorlagen, er nahm im öffentlichen Teil im Zuhörerraum Platz. Den Vorsitz zu diesem Punkt übernahm der 1. Beigeordnete
Karl-Josef Liesenfeld.

Punkt 5:
Verlängerung des Wartungsvertrages mit der RWE
Die Verbandsgemeinde hat die Gemeinde informiert, dass der Wartungsvertrag mit der RWE zum 31.12.15 zu kündigen sei, wenn die Gemeinde den Vertrag nicht fortführen möchte, da dieser sich ansonsten automatisch um 4 Jahre verlängern würde.
Der Gemeinderat stimmte einstimmig dafür, den Wartungsvertrag mit der RWE fortzuführen.

Punkt 6:
Mitteilungen und Verschiedenes
Von der Gemeinde wird wieder eine Firma beauftragt, die Waldränder, die in die Feldflächen rein ragen, zu beschneiden. Die Anlieger werden gebeten, ihre Bereiche, die freigeschnitten werden sollen, dem Ortsbürgermeister zu melden.

Die Verbandsgemeinde Kastellaun hat die Information zur Schule in Lieg, in der nächsten Sitzung (13.10.15), auf der Tagesordnung.

Auf dem Backesfest wurde ein Erlös von 720,- € erzielt.

 

Im Anschluss erfolgte noch eine nichtöffentliche Sitzung.

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