Gemeinderatssitzung am 11.12.2015 im Gasthaus „Zur Post“

von , 11. Dezember 2015 18:47 Uhr

Öffentliche Sitzung
Punkt 1: Genehmigung der Niederschrift vom 12.10.2015 -öffentlicher Teil-
Die Niederschrift wurde einstimmig bestätigt.

Punkt 2:  Friedhofswesen
2.1
Beratung und Beschlussfassung der Friedhofssatzung
Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Vorlage über die Friedhofssatzung zu. Die Friedhofssatzung lag jedem Ratsmitglied vor.
2.2 Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Ortsgemeinde
Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Satzung über die
Erhebung von Friedhofsgebühren ab dem 01.01.2016 zu.
Die Satzung lag jedem Ratsmitglied vor. Die Höhe der Kosten blieben unverändert.


Punkt 3:  Änderung der Entgelterhebung für die Nutzung des Gemeindehauses
3.1 Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
Benutzung des Gemeindehauses
Die jetzige Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Gemeindehauses wurde einstimmig zum 31.12.2015 aufgehoben.
Die Aufhebungssatzung lag jedem Ratsmitglied vor.
3.2 Beschluss zur Entgelterhebung bei der Nutzung des
Gemeindehauses
Dem Beschlussvorschlag der Verbandsgemeinde Kastellaun über die Entgelterhebung bei Nutzung des Gemeindehauses ab dem 01.01.2016 wurde einstimmig zugestimmt.
Der Beschlussvorschlag lag jedem Ratsmitglied vor. Die Nutzungsgebühren blieben unverändert.

Punkt 4: Mitteilung und Verschiedenes
Termine 2016
Gemeindetag 26.02.2016
Seniorentag 14.04.2016
Bornhofenwallfahrt 02.07.2016
Kirmes 23./24. 07.2016
Nikolausfeier am Backes 04.12.2016
-Bei der Nikolausfeier am Backes am 06.12.2015 wurde ein Erlös von 200,- € erzielt. Die Gemeinde bedankt sich recht herzlich bei dem Nikolaus sowie bei allen Helfern, die zum Gelingen des Festes beigetragen haben. Nicht zu vergessen, sind die Besucher, ohne deren Kommen, wird kein Fest gelingen.
Der Erlös soll als Anzahlung für einen Vorhang zur Mittelabtrennung im Gemeindehaus verwendet werden.
– Das für das Leader-Programm von der Gemeinde vorgesehene Projekt „Mehr Grün am Backes“ wird nochmals von dem Ortsbürgermeister und dem Verbandsgemeindebürgermeister der Kommission (Vorsitz Herr Kistner) vorgestellt.
– Am Glascontainer werden mittlerweile, Abfälle aller Art illegal entsorgt. Vor kurzem sogar Schlachtabfälle. Diese Entsorgung kann nicht länger geduldet werden. Die Gemeinde bringt ein entsprechendes Hinweisschild mit dem Zusatz, dass dieser Bereich mit einer Kamera überwacht wird, an.

Im Anschluss folgte noch eine nichtöffentliche Sitzung.

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