Fotostammtisch

von , 10. Dezember 2018 09:00

Der nächste Fotostammtisch findet am Mittwoch 12.12.2018

um 19.30 Uhr im Gasthaus „Zur Post“ statt.

 

Männerstammtisch

von , 25. November 2018 08:00

stammtischDer nächste Männerstammtisch

findet am Freitag  28.12.2018

im Gasthaus Brodam ( Spaziergang-Infos folgen) statt.

Gemeinderatssitzung am 24.10.18 im Gasthaus „Zur Post“

von , 24. Oktober 2018 12:28

Am 24.10.18 fand eine öffentliche Gemeinderatssitzung im Gasthaus „Zur Post“ statt.

Neben dem Vorsitzenden waren 6 Ratsmitglieder anwesend. Die Ratsmitglieder Bianca Meinerz und Klaus Schnorr fehlten entschuldigt.

Weiter nahm Herr Schuler vom Forstamt Kastellaun zu Punkt 2. an der Sitzung teil.

Punkt 1:
Genehmigung der Niederschrift vom 28.06.2018 -öffentlicher Teil-

Der Niederschrift wurde einstimmig zugestimmt.

 

Punkt 2:
Holzvermarktung im Kommunalwald;

Änderung der Verträge ab 2019 gemäß § 27 Landeswaldgesetz;

Beratung und Beschlussfassung

Aufgrund der Änderung von § 27 Landeswaldgesetz hat das Land die mit allen Gemeinden bestehenden Verträge zur Holzvermarktung im Kommunalwald zum 30.09.2018 gekündigt (Kündigungstermin lt. Vertrag). Die Änderung des Landeswaldgesetzes tritt jedoch erst zum 01.01.2019 in Kraft.

Um die „vertragslose“ Zeit bis zum 31.12.2018 zu überbrücken, spricht sich das Land dafür aus, die gekündigten Verträge bis zum Jahresende weiter anzuwenden.

Für die Zeit ab dem 01.01.2019 bietet das Land, in Abstimmung mit dem Gemeinde- und Städtebund, die Bewirtschaftung des Kommunalwalds ohne die Holzvermarktung an.

Beschlussvorschlag, der Verbandsgemeinde Kastellaun:

Der Gemeinderat erklärt sich mit der Anwendung des durch das Land gekündigten Vertrags bis zum 31.12.2018 einverstanden. Weiterhin wird dem Abschluss des vorgelegten Vertrags zur Waldbewirtschaftung ohne Holzvermarktung ab dem 01.01.2019 in allen Punkten zugestimmt.

Abstimmungsergebnis: Einstimmig

Der Holzverkauf soll von dem bisher in den 45 Forstämter in Rheinland-Pfalz, auf die neu zu bildenden zentralen Holzverkaufsorganisationen (voraussichtlich 5 in Rheinland-Pfalz), übergehen.

Der geschlossene Vertrag, kann jährlich gekündigt werden.

 

Punkt 3:
Beratung und Beschlussfassung über Anschaffungen für das

Bürgerhaus

Im Bürgerhaus ist der Beamer nicht mehr für alle Veranstaltungen geeignet. Es soll ein neuer Beamer mit Leinwand angeschafft werden. Die Kosten hierfür dürfen 3.000,-€ nicht übersteigen.

Der Gemeinderat sprach sich einstimmig für diese Vorgehensweise aus. Herr Dr. Mattik wurde mit der Beschaffung beauftragt.

 

Punkt 4:
Beratung zum Bau einer Photovoltaikanlage mit Batteriespeichersystem

Der Vorsitzende informierte den Gemeinderat und die Zuhörer über seine bisher durchgeführten Recherchen und den Sachstand.

Der Vorsitzende wurde einstimmig beauftragt, die Angelegenheit und Gespräche weiter zu führen.

 

Punkt 5:
Mitteilungen und Anfragen

Nikolaus am Backes

Die Veranstaltung wird in diesem Jahr zur Anschaffung von fehlenden  Geräten im Backes, von den Eltern der Krabbelgruppe unter Federführung von Ilona Day und Simone Mattik durchgeführt. Freiwillige Helfer werden gebraucht und können sich gerne bei der Ilona Day melden.

-Standort Martinsfeuer

Da der bisherige Bereich neu eingesät und hergerichtet wurde, eignet er sich nicht mehr. Der Bereich soll aber in der Nähe des Bürgerhauses verbleiben. Der neue Standort ist etwas unterhalb in dem Kurvenbereich der Windradtrasse.

-Friedhof

Auf dem Friedhof ist die Ruhefrist der Gräber, rechts vom Haupteingang, im Herbst 2019 abgelaufen Das Gräberfeld wird im Frühjahr 2020 komplett geräumt.

-Kapelle

Für die Reinigung der Kapelle muss ein neuer Staubsauger gekauft werden, da der alte kaputt ist.

Der Defibrillator in Zilshausen

von , 5. September 2018 09:22

Gemeinderatssitzung am 14. Februar 2018 im Gasthaus „Brodam“

von , 14. Februar 2018 20:00

Öffentliche Sitzung

Punkt 1:
Genehmigung der Niederschrift vom 20.12.2017 -öffentlicher Teil-

Der Niederschrift wurde mit 8 Ja-Stimmen, bei einer Enthaltung zugestimmt.

 

Punkt 2:
Beschluss über die Fusion der Freiwilligen Feuerwehr Lahr und Zilshausen

Der Wehrleiter der Verbandsgemeinde Kastellaun, Herr Urrigshardt, hat in einer der letzten Sitzungen dem Gemeinderat ausgiebig die Gründe erläutert. Als Sitz der beiden Feuerwehren soll wegen der besseren Räumlichkeiten, Zilshausen sein, die genaueren Festlegungen werden zu einem späteren Zeitpunkt getroffen. Der Verbandsgemeinderat muss der vorgesehenen Fusion ebenfalls noch zustimmen.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Fusion zu.

 

Punkt 3:
4. Bündelausschreibung für den Kommunalen Strombedarf;

Beschlussfassung über die Teilnahme an der Ausschreibung

-Anlage-

Dem Gemeinderat lag eine Beschlussvorlage für die Bündelausschreibung vor.

Der Gemeinderat sprach sich mit 8 Ja-Stimmen für die Ausschreibung „100 % Strom aus erneuerbaren Energien (Ökostrom) ohne Neuanlagenquote“ aus. Der Mehrpreis gegenüber dem Normalstrom beträgt 0,2 Cent. Ein Ratsmitglied sprach sich für die Ausschreibung zu „100 % Normalstrom“ aus.

 

Punkt 4:
Mitteilungen und Anfragen

  • Am Gemeindetag soll eine neue Mikrofonanlage im Bürgerhaus getestet werden.
  • Im Backes werden Kästen für die Ausstellung von Bildern durch den Fotostammtisch von Zilshausen angebracht.
  • Die Kassenprüfer können demnächst bei der Verbandsgemeinde die zurückliegenden Haushaltsjahre prüfen.
  • Die Kenntlichmachung der Fahrbahneinengungen, -verschwenkungen in der Ortslage ist Sache des LBM und nicht der Gemeinde.
  • Wie eine Zählung ergab, wird die prov. Umfahrung weiterhin von nicht Berechtigten als Abkürzung genutzt. Um dies zu unterbinden, sollen Hindernisse, vorerst im Bereich der Schotterfläche, aufgestellt werden. Sollte sich hierdurch das Verhalten der Verkehrsteilnehmer immer noch nicht ändern, sind weitere Hindernisse auch im Bereich des Radweges vorgesehen.

 

Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Gemeinderatssitzung am 20. Dezember 2017 im Gasthaus „Zur Post“

von , 20. Dezember 2017 20:09

Neben den Mitgliedern des Gemeinderates, nahm Herr Richard Schuler, Forstrevierleiter, zu Punkt 2 an der Sitzung teil.

Punkt 1:
Genehmigung der Niederschrift vom 20.10.2017 -öffentlicher Teil-

Der Niederschrift wurde einstimmig zugestimmt.

 

Punkt 2:
Beratung und Beschlussfassung über den Hauungs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2018

Der Forstrevierleiter, Herr Schuler, hielt zuerst einen Rückblick über das fast abgelaufene Forstwirtschaftsjahr 2017. Es wurde von einem Plus von ca. 7.000.- € ausgegangen. Der von der Gemeinde gewünschte Sonderhieb wurde durchgeführt. Aktuell beläuft sich der Erlös aus dem Forstwirtschaftsjahr 2017 (Stand 14.12.17) auf ca. 15.000,- €. Den Gemeinderatsmitgliedern lag der Hauungs- und Kulturplan

für das Forstwirtschaftsjahr 2018 vor. Herr Schuler erläuterte nochmals ausgiebig das Zahlenwerk. Der vorgesehene Einschlag ist mit dem Jahre 2017 identisch. Es werden 710 fm geschlagen. Das Forsteinrichtungswerk sieht einen max. Einschlag von 878 fm vor. Es wird mit einem Plus von ca. 4.000,- € gerechnet. Ab dem Jahre 2019 wird ein neuer Plan von dem Forsteinrichtungswerk wieder mit einer Laufzeit für 10. Jahre erstellt.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem vorgelegten Hauungs- und Kulturplan für das Forstwirtschaftsjahr 2018 zu.

 

 

Punkt 3:
Bedarfsgesteuerte Befeuerung von Windkraftanlagen

Die Gemeinderatsmitglieder hatten Gelegenheit, durch die Info der Verbandsgemeinde Kastellaun vom 16.10.17 die gesamte Präsentation der Firma Quantec Sensors einzusehen.

Es handelt sich hierbei, das dauerhafte Blinken an den Anlagen zu reduzieren. Die Technik ist soweit, das die Einschaltung an den Anlagen nur bei Bedarf, Annäherung von Flugobjekten, erfolgt. Es würde dadurch eine Reduzierung der Belastungen der betroffenen Menschen von ca. 90 % erfolgen. Der Kreis strebt hier eine einvernehmliche Lösung mit allen Beteiligten an. Es ist zur Zeit vorgesehen, das von den anfallenden Kosten je 1/3 vom Betreiber, 1/3 von den Gemeinden und 1/3 vom Land (in Form einer Förderung) übernommen werden. Bei 300 beteiligten Windrädern beträgt 1/3 der Kosten etwas mehr als einmalig 2.000,- €. Eine endgültige Aussage über die Gesamtkosten und die Kosten pro WEA kann erst dann getroffen werden, wenn

  1. a) die technische Abstimmung mit der Landesluftfahrtbehörde abgeschlossen ist und
  2. b) absehbar ist, wie viele WEA angeschlossen werden.

Es ist vorgesehen, das das Gesetz im September 2018 in Kraft tritt.

Der Gemeinderat sprach sich mit 8 Ja-Stimmen und einer Gegenstimme dafür aus, das Projekt in der vorgelegten Form zu befürworten. Sollten Abweichungen oder ein höherer Betrag als etwas mehr als 2.000,- € entstehen, behält sich der Gemeinderat eine nochmalige Beratung und Beschlussfassung vor.

 

Punkt 4:
Beratung und Beschlussfassung über die festgestellten Mängel an der Elektroanlage im Backes -Jugendraum-

Der Vorsitzende unterrichtete die Ratsmitglieder, das bei der Überprüfung der Elektroanlage im Jugendraum im Backes, Mängel festgestellt wurden, die umgehend behoben werden müssen. Steckdosen wurden ohne Erdung betrieben. Die Kosten für die Beseitigung der Gefahrenstellen belaufen sich auf ca. 1.500,- €.

Der Gemeinderat sprach sich einstimmig dafür aus, die festgestellten Mängel durch eine Fachfirma beseitigen zu lassen.

 

Punkt 5:
Verschiedenes

Termine 2018

03.02.2018           Fastnacht/Bunter Abend SVZ

02.03.2018           Gemeindetag

12.04.2018           Seniorentag

12.05.2018           Jugendfeuerwehrfest 25 Jahre Vorderhunsrück

25.-27.05.2018     Backesfest/Hauptstraße

10.06.2018           Helferfest

für die Helfer

  1. a) bei der Bepflanzung Hauptstraße
  2. b) Bau Kugelbahn
  3. c) Backesfest/Hauptstraße 2018

15.- 17.06.2018    Sportfest SVZ

21.- 23.07.2018    Kirmes/Patronatsfest

16.11.2018           Martinsprobe-Weinprobe zum Leben des hl. Martin

02.12.2018           Nikolaus am Backes

06.12.2018           Seniorenadventfeier

-Bei der Veranstaltung „Nikolaus am Backes“ wurde ein Erlös von   358,- € erzielt. Der Erlös soll für die Anschaffungen im Backes (z.B. Einrichtung Leseraum) verwendet werden. Es war von jeher vorgesehen, das diese Veranstaltung nur als Start von der Gemeinde ausgerichtet wird. Die Gemeinderatsmitglieder sprachen sich dafür aus, das bei Interesse bei den Vereinen, die Veranstaltung künftig von diesen durchgeführt wird. Da der Sportverein schon das Fest am St. Martin für die Gemeinde ausrichtet, könnte hier die Ausrichtung die Feuerwehr übernehmen. Der Vorsitzende spricht mit beiden Vorständen der Vereine die künftige Gestaltung ab.

-In der Gemeinde Zilshausen ist ein neuer „Fotostammtisch“ gegründet worden. Der Vorsitzende spricht mit deren Vertreter ab, ob diese an einer Ausstellung der Bilder im Backes interessiert sind.

Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Gemeinderatssitzung am 25. Februar 2016 im Bürgerhaus

von , 25. Februar 2016 19:00

Punkt 1:
Genehmigung der Niederschrift vom 11.12.2015 -öffentlicher Teil-

Die Niederschrift wurde einstimmig bestätigt.

Punkt 2:
Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Ortsgemeinde Zilshausen

Die Verbandsgemeinde Kastellaun hat nach Abklärung mit den Betroffenen, der Gemeinde folgenden Beschlussvorschlag vorgelegt:

„Die Satzung über die Einziehung des Wirtschaftsweges in Flur 7, Nr. 182/1 mit 185 m Länge in der Gemarkung Zilshausen wird hiermit beschlossen.“

Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Beschlussvorschlag zu.

Der Ortsbürgermeister (Robert Etges) nahm an der Abstimmung nicht teil, da bei Ihm Ausschließungsgründe nach § 22 Abs. 1 GemO vorlagen.

Punkt 3:
Entschädigung wegen Einschränkung der Jagdausübung in der Gemarkung Zilshausen durch Aufstellung von Windkraftanlagen

Der Ortsbürgermeister informierte den Gemeinderat und die Zuhörer nochmals über den bisherigen Verlauf in dieser Angelegenheit. Die Gemeinde erhielt von der Fa. Abo-Wind einen Betrag von 12.000,- €. Dies war der Betrag für die ehemals geplanten 6 Windräder, pro Windrad 2.000,- €. Es wurden aktuell nur 3 Windräder aufgestellt. Die Jagdgemeinschaft forderte in einem ersten Schreiben eine Entschädigung in Höhe von 18.000,- €. Da die Einschränkungen durch die Windkraftanlagen nicht direkt im Revierbereich liegen, die veranschlagte Laufzeit der Windkraftanlagen weit über der Zeit der derzeitigen Jagdpacht liegt, war der Gemeinderat der Auffassung, der Jagdgemeinschaft eine einmalige Entschädigung in Höhe von 6.000,- € (pro Windrad 2.000,- €) zu zahlen. Die restlichen 6.000,- € sollen zweckgebunden zur Heimatpflege in der Ortsgemeinde Zilshausen verwendet werden. Die Jagdgemeinschaft erhält eine Spendenquittung über die 6.000,- € von der Verbandsgemeinde Kastellaun.

Von dem Gemeinderat wurde einstimmig folgender Beschluss verabschiedet:

1.Die Gemeinde Zilshausen zahlt der Jagdgemeinschaft Balster-Hillejan-Hügemann eine einmalige Entschädigung für die jagdliche Einschränkung durch die Windenergieanlagen in Höhe von 6.000,- €.

2.Weiter erhält die Jagdgemeinschaft eine Spendenquittung über 6.000,- €, von der Verbandsgemeinde Kastellaun. Diese 6.000,- € bleiben zweckgebunden in der Gemeinde. Verwendungszweck: Für die Heimatpflege in der Ortsgemeinde.

Der anwesende Vertreter der Jagdgemeinschaft, erklärte sich mit diesem Beschluss ebenfalls einverstanden.

Punkt 4:
Mitteilungen und Verschiedenes

Der Ortsbürgermeister unterrichtete die Gemeinderatsmitglieder und die Zuhörer über die durchgeführten Maßnahmen in 2015 und die geplanten Maßnahmen in 2016 mit dem finanziellen Hintergrund. In 2015 konnte das Haushaltsjahr mit einem Plus von 43.540,- € abgeschlossen werden. Für das Jahr 2016 wird ein Plus von 38.000,- € erwartet. Die geplanten Maßnahmen am Backes und die Kosten für den Ausbau der Hauptstraße sind berücksichtigt und können somit durchgeführt werden.

Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Gemeinderatssitzung am 11.12.2015 im Gasthaus „Zur Post“

von , 11. Dezember 2015 18:47

Öffentliche Sitzung
Punkt 1: Genehmigung der Niederschrift vom 12.10.2015 -öffentlicher Teil-
Die Niederschrift wurde einstimmig bestätigt.

Punkt 2:  Friedhofswesen
2.1
Beratung und Beschlussfassung der Friedhofssatzung
Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Vorlage über die Friedhofssatzung zu. Die Friedhofssatzung lag jedem Ratsmitglied vor.
2.2 Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Ortsgemeinde
Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Satzung über die
Erhebung von Friedhofsgebühren ab dem 01.01.2016 zu.
Die Satzung lag jedem Ratsmitglied vor. Die Höhe der Kosten blieben unverändert.


Punkt 3:  Änderung der Entgelterhebung für die Nutzung des Gemeindehauses
3.1 Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
Benutzung des Gemeindehauses
Die jetzige Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Gemeindehauses wurde einstimmig zum 31.12.2015 aufgehoben.
Die Aufhebungssatzung lag jedem Ratsmitglied vor.
3.2 Beschluss zur Entgelterhebung bei der Nutzung des
Gemeindehauses
Dem Beschlussvorschlag der Verbandsgemeinde Kastellaun über die Entgelterhebung bei Nutzung des Gemeindehauses ab dem 01.01.2016 wurde einstimmig zugestimmt.
Der Beschlussvorschlag lag jedem Ratsmitglied vor. Die Nutzungsgebühren blieben unverändert.

Punkt 4: Mitteilung und Verschiedenes
Termine 2016
Gemeindetag 26.02.2016
Seniorentag 14.04.2016
Bornhofenwallfahrt 02.07.2016
Kirmes 23./24. 07.2016
Nikolausfeier am Backes 04.12.2016
-Bei der Nikolausfeier am Backes am 06.12.2015 wurde ein Erlös von 200,- € erzielt. Die Gemeinde bedankt sich recht herzlich bei dem Nikolaus sowie bei allen Helfern, die zum Gelingen des Festes beigetragen haben. Nicht zu vergessen, sind die Besucher, ohne deren Kommen, wird kein Fest gelingen.
Der Erlös soll als Anzahlung für einen Vorhang zur Mittelabtrennung im Gemeindehaus verwendet werden.
– Das für das Leader-Programm von der Gemeinde vorgesehene Projekt „Mehr Grün am Backes“ wird nochmals von dem Ortsbürgermeister und dem Verbandsgemeindebürgermeister der Kommission (Vorsitz Herr Kistner) vorgestellt.
– Am Glascontainer werden mittlerweile, Abfälle aller Art illegal entsorgt. Vor kurzem sogar Schlachtabfälle. Diese Entsorgung kann nicht länger geduldet werden. Die Gemeinde bringt ein entsprechendes Hinweisschild mit dem Zusatz, dass dieser Bereich mit einer Kamera überwacht wird, an.

Im Anschluss folgte noch eine nichtöffentliche Sitzung.

Gemeinderatssitzung am 22.07.2015 
im Gasthaus „Brodam“


von , 22. Juli 2015 09:20

Öffentliche Sitzung
Punkt 1:
Genehmigung der Niederschrift vom 27.05.2015 -öffentlicher Teil-
Die Niederschrift wurde einstimmig vom Gemeinderat bestätigt.

Punkt 2:
Beratung und Beschlussfassung über den Kauf von Flächen zum Ausbau der L 108 innerhalb und außerhalb der Ortslage durch den LBM:
Der LBM will im Zuge des Straßenausbaues der Hauptstraße (L 108) eine Verkehrsberuhigung am Ortseingang aus Richtung Korweiler anlegen. Hierzu wird eine Fläche beidseitig der Straße von 700 qm von der Gemeinde benötigt. Der LBM möchte diese Fläche zu dem Kaufpreis von 5,00 € pro qm erwerben. Der Kaufpreis ist fix und nicht verhandelbar.
 Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Verkauf zu.

Punkt 3:
Auflösung des Forstzweckverbandes Treis-Karden
Beratung und Beschlussfassung
Die Verbandsgemeinde Cochem hat als zuständige Behörde eine diesbezügliche Beschlussvorlage erarbeitet, um die Gemeinden, die aus dem Zweckverband ausscheiden wollen, rechtlich entlassen zu können. Jede Gemeinde muss zusätzlich, eigenständig über die Beschlussvorlage abstimmen.
Beschlussvorlage:
a) Den Anträgen der Ortsgemeinden Lahr, Mörsdorf und Zilshausen sowie der Landesforstverwaltung (für den Staatsforst im Revier Mörsdorf) auf Ausscheiden aus dem Forstzweckverband Treis-Karden zum 31.12.2015 wird hiermit zugestimmt. Diese Zustimmung beinhaltet gleichzeitig auch die entsprechende Änderung der Verbandsordnung:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
b) Dem Antrag der Ortsgemeinde Forst/Eifel sowie eventuell noch folgenden Anträgen von Verbandsmitgliedern auf Ausscheiden aus dem Zweckverband Treis-Karden zum frühestmöglichen Zeitpunkt (nach der Verbandsordnung = 31.12.2016) wird ebenfalls zugestimmt. Diese Zustimmung beinhaltet auch die entsprechende Änderung der Verbandsordnung.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
c) Sollte sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt oder in Folge des sich abzeichnenden Ausscheidens von ca. der Hälfte der Verbandsmitglieder die Frage nach einem Auflösen des Forstzweckverbandes Treis-Karden ergeben, nimmt der Gemeinderat der Ortsgemeinde Zilshausen diesbezüglich folgende Haltung ein:
„Einer Auflösung des Zweckverbandes wird zugestimmt“.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Punkt 4:
Annahme von Spenden
Verschiedene Personen und Firmen haben der Gemeinde Zilshausen eine Spende zur Herstellung der Aussichtsplattform an der Traumschleife Dünnbach-Pfad gemacht. Der Gemeinderat muss den Annahmen der Spenden zustimmen.
 Der Gemeinderat stimmte einstimmig den Annahmen zu.
 Im einzelnen waren dies, Gasthaus Brodam, RWE-Sponsorenring, Abo- Wind, Platten-Laux. Die Fa: FH-Fensterwelt aus Alterkülz hat der Gemeinde die Winkel, Eisen, Schrauben zur Herstellung der Plattform gespendet. Der noch fehlende Betrag wird aus dem Haushalt entnommen.

Punkt 5:
Nachtrag zum Nutzungsvertrag vom 09.06.2011 mit der Fa. Abo-Wind
Die Firma Abo-Wind hat der Gemeinde einen Nachtrag zu dem Vertrag vom 09.06.2011 zugeschickt, mit der Bitte über folgende Punkte zu entscheiden:
a) Verzicht einer Mietkaufoption
In dem Vertrag vom 09.06.2011 wurde der Gemeinde die Möglichkeit einer Beteiligung an dem Windrad  zu 49 % eingeräumt.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig dafür, vor einer endgültigen Entscheidung weitere Informationen hierzu einzuholen.
b) Anpassung der Pacht
Der Gemeinderat stimmte einstimmig dafür, die Anpassung der Pacht gemäß der Absprache mit der Gemeinde Dommershausen in dem Nachtrag aufzunehmen.
c)
Endgültiger Lageplan
Der Annahme des endgültigen Lageplans in dem Nachtrag wurde ebenfalls einstimmig zugestimmt.

Punkt 6:
Mitteilung und Verschiedenes
Bezüglich des alten Haus Eckes hat die Bauaufsicht die Eigentümer angeschrieben.
– Für das Bürgerhaus wurde ein neuer Feuerlöscher zum Preis von    144,- € gekauft.
– Für die Bornhofen-Wallfahrt musste von der Gemeinde ein Betrag von 150,- € zur Begleichung der Kosten verwendet werden.
– Die Frist für den Austausch der alten RWE-Lampen (ursprünglich 31.12.2015) wurde bis 2018 vom Gesetzgeber verlängert.
– Für den Kinderzweckverband in Lieg muss die Gemeinde Zilshausen anteilig der Kinder, insgesamt 14.529,- € aufbringen. Es sind zur Zeit 6 Kinder im Kindergarten angemeldet.
– Die Gemeinderatsmitglieder und alle Bürger mögen sich bitte Gedanken machen, wie man die Neubürger besser in das Gemeindeleben einbinden kann.

Backesfest, die Musikgruppe Akustikr können an diesem Wochenende nur Freitags auf dem Backesfest spielen.
Der Gemeinderat war der Ansicht, da die Gruppe sehr gute Musik anbietet und 2 von den 3 Bandmitglieder aus Zilshausen kommen, das Backesfest an dem vorgesehenen Wochenende, am Freitag und Samstag durchzuführen. Genauere Planungen hierzu werden noch erstellt.

Im Anschluss erfolgte noch eine nichtöffentliche Sitzung.

Gemeinderatssitzung am 04. März 2015 im Gasthaus „Zur Post“

von , 4. März 2015 11:03

Öffentliche Sitzung
Punkt 1:
Genehmigung der Niederschrift vom 10.12.2014 -Öffentlicher Teil-Die Niederschrift wurde einstimmig vom Gemeinderat bestätigt.

Punkt 2:
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Lothar Kochhan
Die Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Lothar Kochhan konnte in der heutigen Sitzung nicht vorgenommen werden, da Herr Kochhan sich dienstlich außerhalb von Zilshausen befindet. Die Einführung und Verpflichtung soll in der nächsten Ratssitzung vorgenommen werden.

Punkt 3:
Vorstellung und Ausbaus der Ortsdurchfahrt Zilshausen durch den LBM Bad Kreuznach
Herr Wagner vom Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach, stellte den Planungsentwurf seiner Behörde zum Ausbau der Hauptstraße     (L 108) in Zilshausen vor.
Der Ausbau ist in 2016 vorgesehen, die Vergabe der Maßnahme soll im letzten Quartal 2015 erfolgen.
Die Belastung liegt mit 1172 Fahrzeugen weit unter dem Durchschnitt für eine Landesstraße. Es ist vorgesehen, die Straßenbreite auf 5,50 m zu reduzieren und beidseitig Gehwege mit einer Breite von mind. 1,50 anzulegen. Die Gehwegbreite kann je nach örtlicher Situation größer oder kleiner sein, die Breite von 1,25 m, auch an den engsten Stellen wird nicht unterschritten. Die Kostenschätzung ergab eine Summe von 1.058.000,- €. Der Kostenanteil der Gemeinde liegt bei 253.000,- €, davon ca. 59.500,- € als Gemeindeanliegerteil und 146.500,- € für die restlichen Anlieger. Der Zuschuss vom Land für diese Maßnahme liegt bei ca. 65 %.
Herr Castor erläuterte im Anschluss die von Seiten der Verbandsgemeinde Kastellaun vorgesehenen Maßnahmen im Zuge des Ausbaus. Im Bereich des Kanals erfolgt eine getrennte Verlegung für Schmutzwasser und Niederschlagswasser. Der jeweilige Grundstückseigentümer hat ca. 1 Jahr Zeit, die Trennung auf seinem Grundstück vorzunehmen. Die Versorgungsträger für DSL, Straßenbeleuchtung, Telefon etc. sind informiert und können sich einer Verlegung im Erdbereich anschließen.
Ein Beschluss des Gemeinderates über die geplante Ausführung des LBM erfolgte noch nicht und soll nochmals intern beraten werden. Es sprachen sich 5 Ratsmitglieder für eine interne Beratung und 2 Ratsmitglieder dagegen aus.

Punkt 4:
Vorstellung der Planungen zum Leader-Programm 2015-2020 (Gesamtkonzept)
Herr Verbandsbürgermeister Keimer erklärte den Ablauf im Leader- Programm. Er ist der Vorsitzende der Lokalen Aktionsgruppe Hunsrück mit 33 Personen. Diese Lokale Aktionsgruppe wählt die Projekte aus und unterstützt diese. Es ist mit einem Fördersatz von ca. 50 % zu rechnen. Der Antrag von Seiten der Gemeinde Zilshausen wurde gestellt.
Das Ratsmitglied Johannes Oster, wurde in der letzten Sitzung von dem Gemeinderat mit der Planung beauftragt, erläuterte nochmals den Anwesenden den eingereichten Antrag. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich hierbei auf 131.000,- € plus MWSt. Sollte die Förderung nicht erfolgen, kann die Gemeinde selbst entscheiden, welche Teilmaßnahmen zur Ausführung kommen sollen.
Ein Beschluss des ‚Gemeinderates wurde auf die nächste Sitzung, in dem auch der Haushalt beraten wird, vertagt.

Punkt 5:
Mitteilungen und Verschiedenes
Der Gemeinde steht eine Tonne für die Sammlung von defekten elektrischer Kleingeräte zur Verfügung. Es ist eine Öffnung von 20×20 cm vorhanden.
Die Tonne soll im Bereich des Backes aufgestellt werden. Eine Veröffentlichung über die Nutzungsmöglichkeit erfolgt im Amtsblatt.

Im Anschluss erfolgte noch eine nichtöffentliche Sitzung.