Männerstammtisch

von , 16. Mai 2017 07:00

Männerstammtisch-Schriftzug

stammtischDer nächste Männerstammtisch

findet am Freitag, dem 30.06.2017

im Gasthaus Barden statt.

 

Gemeinderatssitzung am 25. Februar 2016 im Bürgerhaus

von , 25. Februar 2016 19:00

Punkt 1:
Genehmigung der Niederschrift vom 11.12.2015 -öffentlicher Teil-

Die Niederschrift wurde einstimmig bestätigt.

Punkt 2:
Einziehung eines Wirtschaftsweges in der Ortsgemeinde Zilshausen

Die Verbandsgemeinde Kastellaun hat nach Abklärung mit den Betroffenen, der Gemeinde folgenden Beschlussvorschlag vorgelegt:

„Die Satzung über die Einziehung des Wirtschaftsweges in Flur 7, Nr. 182/1 mit 185 m Länge in der Gemarkung Zilshausen wird hiermit beschlossen.“

Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Beschlussvorschlag zu.

Der Ortsbürgermeister (Robert Etges) nahm an der Abstimmung nicht teil, da bei Ihm Ausschließungsgründe nach § 22 Abs. 1 GemO vorlagen.

Punkt 3:
Entschädigung wegen Einschränkung der Jagdausübung in der Gemarkung Zilshausen durch Aufstellung von Windkraftanlagen

Der Ortsbürgermeister informierte den Gemeinderat und die Zuhörer nochmals über den bisherigen Verlauf in dieser Angelegenheit. Die Gemeinde erhielt von der Fa. Abo-Wind einen Betrag von 12.000,- €. Dies war der Betrag für die ehemals geplanten 6 Windräder, pro Windrad 2.000,- €. Es wurden aktuell nur 3 Windräder aufgestellt. Die Jagdgemeinschaft forderte in einem ersten Schreiben eine Entschädigung in Höhe von 18.000,- €. Da die Einschränkungen durch die Windkraftanlagen nicht direkt im Revierbereich liegen, die veranschlagte Laufzeit der Windkraftanlagen weit über der Zeit der derzeitigen Jagdpacht liegt, war der Gemeinderat der Auffassung, der Jagdgemeinschaft eine einmalige Entschädigung in Höhe von 6.000,- € (pro Windrad 2.000,- €) zu zahlen. Die restlichen 6.000,- € sollen zweckgebunden zur Heimatpflege in der Ortsgemeinde Zilshausen verwendet werden. Die Jagdgemeinschaft erhält eine Spendenquittung über die 6.000,- € von der Verbandsgemeinde Kastellaun.

Von dem Gemeinderat wurde einstimmig folgender Beschluss verabschiedet:

1.Die Gemeinde Zilshausen zahlt der Jagdgemeinschaft Balster-Hillejan-Hügemann eine einmalige Entschädigung für die jagdliche Einschränkung durch die Windenergieanlagen in Höhe von 6.000,- €.

2.Weiter erhält die Jagdgemeinschaft eine Spendenquittung über 6.000,- €, von der Verbandsgemeinde Kastellaun. Diese 6.000,- € bleiben zweckgebunden in der Gemeinde. Verwendungszweck: Für die Heimatpflege in der Ortsgemeinde.

Der anwesende Vertreter der Jagdgemeinschaft, erklärte sich mit diesem Beschluss ebenfalls einverstanden.

Punkt 4:
Mitteilungen und Verschiedenes

Der Ortsbürgermeister unterrichtete die Gemeinderatsmitglieder und die Zuhörer über die durchgeführten Maßnahmen in 2015 und die geplanten Maßnahmen in 2016 mit dem finanziellen Hintergrund. In 2015 konnte das Haushaltsjahr mit einem Plus von 43.540,- € abgeschlossen werden. Für das Jahr 2016 wird ein Plus von 38.000,- € erwartet. Die geplanten Maßnahmen am Backes und die Kosten für den Ausbau der Hauptstraße sind berücksichtigt und können somit durchgeführt werden.

Im Anschluss fand noch eine nichtöffentliche Sitzung statt.

Gemeinderatssitzung am 11.12.2015 im Gasthaus „Zur Post“

von , 11. Dezember 2015 18:47

Öffentliche Sitzung
Punkt 1: Genehmigung der Niederschrift vom 12.10.2015 -öffentlicher Teil-
Die Niederschrift wurde einstimmig bestätigt.

Punkt 2:  Friedhofswesen
2.1
Beratung und Beschlussfassung der Friedhofssatzung
Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Vorlage über die Friedhofssatzung zu. Die Friedhofssatzung lag jedem Ratsmitglied vor.
2.2 Beratung und Beschlussfassung der Satzung über die Erhebung von Friedhofsgebühren in der Ortsgemeinde
Der Gemeinderat stimmte einstimmig der Satzung über die
Erhebung von Friedhofsgebühren ab dem 01.01.2016 zu.
Die Satzung lag jedem Ratsmitglied vor. Die Höhe der Kosten blieben unverändert.


Punkt 3:  Änderung der Entgelterhebung für die Nutzung des Gemeindehauses
3.1 Aufhebung der Satzung über die Erhebung von Gebühren für die
Benutzung des Gemeindehauses
Die jetzige Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Benutzung des Gemeindehauses wurde einstimmig zum 31.12.2015 aufgehoben.
Die Aufhebungssatzung lag jedem Ratsmitglied vor.
3.2 Beschluss zur Entgelterhebung bei der Nutzung des
Gemeindehauses
Dem Beschlussvorschlag der Verbandsgemeinde Kastellaun über die Entgelterhebung bei Nutzung des Gemeindehauses ab dem 01.01.2016 wurde einstimmig zugestimmt.
Der Beschlussvorschlag lag jedem Ratsmitglied vor. Die Nutzungsgebühren blieben unverändert.

Punkt 4: Mitteilung und Verschiedenes
Termine 2016
Gemeindetag 26.02.2016
Seniorentag 14.04.2016
Bornhofenwallfahrt 02.07.2016
Kirmes 23./24. 07.2016
Nikolausfeier am Backes 04.12.2016
-Bei der Nikolausfeier am Backes am 06.12.2015 wurde ein Erlös von 200,- € erzielt. Die Gemeinde bedankt sich recht herzlich bei dem Nikolaus sowie bei allen Helfern, die zum Gelingen des Festes beigetragen haben. Nicht zu vergessen, sind die Besucher, ohne deren Kommen, wird kein Fest gelingen.
Der Erlös soll als Anzahlung für einen Vorhang zur Mittelabtrennung im Gemeindehaus verwendet werden.
– Das für das Leader-Programm von der Gemeinde vorgesehene Projekt „Mehr Grün am Backes“ wird nochmals von dem Ortsbürgermeister und dem Verbandsgemeindebürgermeister der Kommission (Vorsitz Herr Kistner) vorgestellt.
– Am Glascontainer werden mittlerweile, Abfälle aller Art illegal entsorgt. Vor kurzem sogar Schlachtabfälle. Diese Entsorgung kann nicht länger geduldet werden. Die Gemeinde bringt ein entsprechendes Hinweisschild mit dem Zusatz, dass dieser Bereich mit einer Kamera überwacht wird, an.

Im Anschluss folgte noch eine nichtöffentliche Sitzung.

Gemeinderatssitzung am 22.07.2015 
im Gasthaus „Brodam“


von , 22. Juli 2015 09:20

Öffentliche Sitzung
Punkt 1:
Genehmigung der Niederschrift vom 27.05.2015 -öffentlicher Teil-
Die Niederschrift wurde einstimmig vom Gemeinderat bestätigt.

Punkt 2:
Beratung und Beschlussfassung über den Kauf von Flächen zum Ausbau der L 108 innerhalb und außerhalb der Ortslage durch den LBM:
Der LBM will im Zuge des Straßenausbaues der Hauptstraße (L 108) eine Verkehrsberuhigung am Ortseingang aus Richtung Korweiler anlegen. Hierzu wird eine Fläche beidseitig der Straße von 700 qm von der Gemeinde benötigt. Der LBM möchte diese Fläche zu dem Kaufpreis von 5,00 € pro qm erwerben. Der Kaufpreis ist fix und nicht verhandelbar.
 Der Gemeinderat stimmte einstimmig dem Verkauf zu.

Punkt 3:
Auflösung des Forstzweckverbandes Treis-Karden
Beratung und Beschlussfassung
Die Verbandsgemeinde Cochem hat als zuständige Behörde eine diesbezügliche Beschlussvorlage erarbeitet, um die Gemeinden, die aus dem Zweckverband ausscheiden wollen, rechtlich entlassen zu können. Jede Gemeinde muss zusätzlich, eigenständig über die Beschlussvorlage abstimmen.
Beschlussvorlage:
a) Den Anträgen der Ortsgemeinden Lahr, Mörsdorf und Zilshausen sowie der Landesforstverwaltung (für den Staatsforst im Revier Mörsdorf) auf Ausscheiden aus dem Forstzweckverband Treis-Karden zum 31.12.2015 wird hiermit zugestimmt. Diese Zustimmung beinhaltet gleichzeitig auch die entsprechende Änderung der Verbandsordnung:
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
b) Dem Antrag der Ortsgemeinde Forst/Eifel sowie eventuell noch folgenden Anträgen von Verbandsmitgliedern auf Ausscheiden aus dem Zweckverband Treis-Karden zum frühestmöglichen Zeitpunkt (nach der Verbandsordnung = 31.12.2016) wird ebenfalls zugestimmt. Diese Zustimmung beinhaltet auch die entsprechende Änderung der Verbandsordnung.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.
c) Sollte sich zum gegenwärtigen Zeitpunkt oder in Folge des sich abzeichnenden Ausscheidens von ca. der Hälfte der Verbandsmitglieder die Frage nach einem Auflösen des Forstzweckverbandes Treis-Karden ergeben, nimmt der Gemeinderat der Ortsgemeinde Zilshausen diesbezüglich folgende Haltung ein:
„Einer Auflösung des Zweckverbandes wird zugestimmt“.
Abstimmungsergebnis: Einstimmig.

Punkt 4:
Annahme von Spenden
Verschiedene Personen und Firmen haben der Gemeinde Zilshausen eine Spende zur Herstellung der Aussichtsplattform an der Traumschleife Dünnbach-Pfad gemacht. Der Gemeinderat muss den Annahmen der Spenden zustimmen.
 Der Gemeinderat stimmte einstimmig den Annahmen zu.
 Im einzelnen waren dies, Gasthaus Brodam, RWE-Sponsorenring, Abo- Wind, Platten-Laux. Die Fa: FH-Fensterwelt aus Alterkülz hat der Gemeinde die Winkel, Eisen, Schrauben zur Herstellung der Plattform gespendet. Der noch fehlende Betrag wird aus dem Haushalt entnommen.

Punkt 5:
Nachtrag zum Nutzungsvertrag vom 09.06.2011 mit der Fa. Abo-Wind
Die Firma Abo-Wind hat der Gemeinde einen Nachtrag zu dem Vertrag vom 09.06.2011 zugeschickt, mit der Bitte über folgende Punkte zu entscheiden:
a) Verzicht einer Mietkaufoption
In dem Vertrag vom 09.06.2011 wurde der Gemeinde die Möglichkeit einer Beteiligung an dem Windrad  zu 49 % eingeräumt.

Der Gemeinderat stimmte einstimmig dafür, vor einer endgültigen Entscheidung weitere Informationen hierzu einzuholen.
b) Anpassung der Pacht
Der Gemeinderat stimmte einstimmig dafür, die Anpassung der Pacht gemäß der Absprache mit der Gemeinde Dommershausen in dem Nachtrag aufzunehmen.
c)
Endgültiger Lageplan
Der Annahme des endgültigen Lageplans in dem Nachtrag wurde ebenfalls einstimmig zugestimmt.

Punkt 6:
Mitteilung und Verschiedenes
Bezüglich des alten Haus Eckes hat die Bauaufsicht die Eigentümer angeschrieben.
– Für das Bürgerhaus wurde ein neuer Feuerlöscher zum Preis von    144,- € gekauft.
– Für die Bornhofen-Wallfahrt musste von der Gemeinde ein Betrag von 150,- € zur Begleichung der Kosten verwendet werden.
– Die Frist für den Austausch der alten RWE-Lampen (ursprünglich 31.12.2015) wurde bis 2018 vom Gesetzgeber verlängert.
– Für den Kinderzweckverband in Lieg muss die Gemeinde Zilshausen anteilig der Kinder, insgesamt 14.529,- € aufbringen. Es sind zur Zeit 6 Kinder im Kindergarten angemeldet.
– Die Gemeinderatsmitglieder und alle Bürger mögen sich bitte Gedanken machen, wie man die Neubürger besser in das Gemeindeleben einbinden kann.

Backesfest, die Musikgruppe Akustikr können an diesem Wochenende nur Freitags auf dem Backesfest spielen.
Der Gemeinderat war der Ansicht, da die Gruppe sehr gute Musik anbietet und 2 von den 3 Bandmitglieder aus Zilshausen kommen, das Backesfest an dem vorgesehenen Wochenende, am Freitag und Samstag durchzuführen. Genauere Planungen hierzu werden noch erstellt.

Im Anschluss erfolgte noch eine nichtöffentliche Sitzung.

Gemeinderatssitzung am 04. März 2015 im Gasthaus „Zur Post“

von , 4. März 2015 11:03

Öffentliche Sitzung
Punkt 1:
Genehmigung der Niederschrift vom 10.12.2014 -Öffentlicher Teil-Die Niederschrift wurde einstimmig vom Gemeinderat bestätigt.

Punkt 2:
Einführung und Verpflichtung eines neuen Ratsmitgliedes Lothar Kochhan
Die Einführung und Verpflichtung des neuen Ratsmitgliedes Lothar Kochhan konnte in der heutigen Sitzung nicht vorgenommen werden, da Herr Kochhan sich dienstlich außerhalb von Zilshausen befindet. Die Einführung und Verpflichtung soll in der nächsten Ratssitzung vorgenommen werden.

Punkt 3:
Vorstellung und Ausbaus der Ortsdurchfahrt Zilshausen durch den LBM Bad Kreuznach
Herr Wagner vom Landesbetrieb Mobilität Bad Kreuznach, stellte den Planungsentwurf seiner Behörde zum Ausbau der Hauptstraße     (L 108) in Zilshausen vor.
Der Ausbau ist in 2016 vorgesehen, die Vergabe der Maßnahme soll im letzten Quartal 2015 erfolgen.
Die Belastung liegt mit 1172 Fahrzeugen weit unter dem Durchschnitt für eine Landesstraße. Es ist vorgesehen, die Straßenbreite auf 5,50 m zu reduzieren und beidseitig Gehwege mit einer Breite von mind. 1,50 anzulegen. Die Gehwegbreite kann je nach örtlicher Situation größer oder kleiner sein, die Breite von 1,25 m, auch an den engsten Stellen wird nicht unterschritten. Die Kostenschätzung ergab eine Summe von 1.058.000,- €. Der Kostenanteil der Gemeinde liegt bei 253.000,- €, davon ca. 59.500,- € als Gemeindeanliegerteil und 146.500,- € für die restlichen Anlieger. Der Zuschuss vom Land für diese Maßnahme liegt bei ca. 65 %.
Herr Castor erläuterte im Anschluss die von Seiten der Verbandsgemeinde Kastellaun vorgesehenen Maßnahmen im Zuge des Ausbaus. Im Bereich des Kanals erfolgt eine getrennte Verlegung für Schmutzwasser und Niederschlagswasser. Der jeweilige Grundstückseigentümer hat ca. 1 Jahr Zeit, die Trennung auf seinem Grundstück vorzunehmen. Die Versorgungsträger für DSL, Straßenbeleuchtung, Telefon etc. sind informiert und können sich einer Verlegung im Erdbereich anschließen.
Ein Beschluss des Gemeinderates über die geplante Ausführung des LBM erfolgte noch nicht und soll nochmals intern beraten werden. Es sprachen sich 5 Ratsmitglieder für eine interne Beratung und 2 Ratsmitglieder dagegen aus.

Punkt 4:
Vorstellung der Planungen zum Leader-Programm 2015-2020 (Gesamtkonzept)
Herr Verbandsbürgermeister Keimer erklärte den Ablauf im Leader- Programm. Er ist der Vorsitzende der Lokalen Aktionsgruppe Hunsrück mit 33 Personen. Diese Lokale Aktionsgruppe wählt die Projekte aus und unterstützt diese. Es ist mit einem Fördersatz von ca. 50 % zu rechnen. Der Antrag von Seiten der Gemeinde Zilshausen wurde gestellt.
Das Ratsmitglied Johannes Oster, wurde in der letzten Sitzung von dem Gemeinderat mit der Planung beauftragt, erläuterte nochmals den Anwesenden den eingereichten Antrag. Die geschätzten Gesamtkosten belaufen sich hierbei auf 131.000,- € plus MWSt. Sollte die Förderung nicht erfolgen, kann die Gemeinde selbst entscheiden, welche Teilmaßnahmen zur Ausführung kommen sollen.
Ein Beschluss des ‚Gemeinderates wurde auf die nächste Sitzung, in dem auch der Haushalt beraten wird, vertagt.

Punkt 5:
Mitteilungen und Verschiedenes
Der Gemeinde steht eine Tonne für die Sammlung von defekten elektrischer Kleingeräte zur Verfügung. Es ist eine Öffnung von 20×20 cm vorhanden.
Die Tonne soll im Bereich des Backes aufgestellt werden. Eine Veröffentlichung über die Nutzungsmöglichkeit erfolgt im Amtsblatt.

Im Anschluss erfolgte noch eine nichtöffentliche Sitzung.